Positive Bilanz: Der Winterthurer Stadtrat legt den Schlussbericht der Umsetzung des Projekts "Balance" vor.

 

Die Winterthurer Finanz-Stadträtin Yvonne Beutler / SP.

Das Projekt «Balance» wurde erfolgreich umgesetzt. Von den 151 Massnahmen sind 138 mit einem Volumen von rund 28 Millionen Franken bereits erfüllt oder sie befinden sich in der Umsetzungsphase. Das vorgesehene Entlastungsziel von rund 43 Millionen Franken wird somit zu 65 Prozent erreicht. Bei drei Massnahmen wird die Umsetzung als kritisch beurteilt, und zehn Massnahmen konnten nicht umgesetzt werden, hauptsächlich aus rechtlichen Gründen oder weil sie durch das Parlament oder die Stimmberechtigten abgelehnt wurden (16 Prozent).

Im Sommer 2014 hat der Stadtrat den Projektauftrag für das Entlastungsprogramm «Balance» verabschiedet und die Öffentlichkeit im August 2014 über den Projektstart informiert.
Die von der Verwaltung – unterstützt von einer externen Projektleitung und einem Expertenteam – erarbeiteten Entlastungsmassnahmen hat der Stadtrat im Februar 2015 verabschiedet. Insgesamt wurden 151 Entlastungsmassnahmen mit einem Volumen von 43,6 Millionen Franken beschlossen und im März 2015 veröffentlicht.

Der nun vorliegende Schlussbericht gibt Auskunft über den aktuellen Umsetzungsstand. Von den 151 Einzelmassnahmen wurden per Ende Dezember 2017 102 Massnahmen im Umfang von 20,3 Millionen Franken realisiert. Die Umsetzung weiterer 36 Massnahmen mit einem Volumen von acht Millionen Franken ist im laufenden respektive in den Folgejahren fest eingeplant (Budget 2018 und IAFP 2019–2022). Bei drei Massnahmen ist die Umsetzung (Überführung der Sonderschulung in eine eigenständige Trägerschaft 1,5 Mio. Fr.) respektive die Erreichung des Sparziels (Z.B. zentrales Verlustscheinmanagement 50 000 Fr.) gefährdet.

Gesamthaft konnten zehn Massnahmen im Umfang von rund 14 Millionen Franken nicht realisiert werden – hauptsächlich, weil sie aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar waren (Übernahme der Kosten für die öffentlichen WC-Anlagen in die Entsorgung 560 000 Fr.) oder von den zuständigen Instanzen abgelehnt wurden, wie die vom Grossen Gemeinderat aufgehobene Abgabe von Stadtwerk für die Netznutzung (3 Mio. Fr.), die Anpassung der Allgemeinen Polizeiverordnung (1,2 Mio. Fr.) sowie die von den Stimmberechtigten verworfene Teilaufhebung der Gemeindezuschüsse zur AHV/IV (2,1 Mio. Fr.). Vom erwarteten Entlastungsziel von 43,6 Millionen Franken konnten respektive können somit 28,3 Millionen Franken beziehungsweise 65 Prozent erfüllt werden.

Der Stadtrat wertet das Projekt «Balance» als Erfolg: Jene Einsparungen, die in der Kompetenz von Verwaltung und Stadtrat lagen, konnten grösstenteils erzielt werden. Umsetzungsverluste ergaben sich bei jenen Massnahmen, die durch den Grossen Gemeinderat oder die Stimmberechtigten abgelehnt wurden.

 

 

 

 

 

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